Die Stadt Freiburg hat sich überraschend gegen eine Verpackungssteuer entschieden und setzt stattdessen auf ein Mehrweg-System. Der Gemeinderat wird jedoch endgültig darüber befinden.
Inhaltsverzeichnis
- Mehrweg-Offensive als Lösung für Müllproblem
- Keine Verpackungssteuer - vorerst
- Ursprüngliche Pläne und aktuelle Kehrtwende
- Verpackungssteuer - Befürworter und Gegner in Deutschland
Mehrweg-Offensive als Lösung für Müllproblem
Einwegverpackungen verursachen jedes Jahr große Mengen an Abfall. Besonders betroffen sind Veranstaltungen wie das Weinfest oder der Weihnachtsmarkt, bei denen viele Pappbecher und Plastikschalen genutzt und weggeworfen werden. Die Stadtverwaltung Freiburg sieht eine Lösung in der Förderung eines Mehrweg-Systems. Oberbürgermeister Martin Horn erklärte, dass eine Mehrweg-Offensive den Einsatz wiederverwendbarer Geschirre erhöhen soll.
Keine Verpackungssteuer - vorerst
Ursprünglich war geplant, eine Verpackungssteuer nach dem Vorbild von Tübingen einzuführen. Laut Martin Horn gibt es zwar Argumente für eine solche Steuer, doch Freiburg hat sich nach intensiver Prüfung dagegen entschieden. Ein Grund sei die finanzielle Mehrbelastung der Bürger. Zudem sei der Verwaltungsaufwand für eine solche Steuer erheblich, da zusätzliches Personal benötigt würde.
Ursprüngliche Pläne und aktuelle Kehrtwende
Der Gemeinderat Freiburgs hatte bereits die Einführung einer Verpackungssteuer befürwortet. Die Umsetzung war für Sommer 2025 geplant. Die Stadt wollte jedoch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verpackungssteuer in Tübingen abwarten. Nun hat sie sich vorläufig gegen die Steuer ausgesprochen - eine überraschende Wendung. Dennoch soll in zwei Jahren erneut geprüft werden, ob eine Steuer sinnvoll wäre.
Verpackungssteuer - Befürworter und Gegner in Deutschland
Nicht nur Freiburg beschäftigt sich mit der Verpackungssteuer. Konstanz hat Anfang 2024 eine solche Steuer eingeführt. Bremen und andere Städte bereiten ähnliche Maßnahmen vor. Tübingen erhebt bereits seit 2022 eine Steuer auf Einwegverpackungen: 50 Cent für Kaffeebecher, 50 Cent für Einweggeschirr und 20 Cent für Besteck.
Andere Städte wie Köln, Leipzig und Potsdam prüfen derzeit eine Einführung, während München, Berlin und Dresden sich dagegen aussprechen. Einige Städte fordern zudem eine bundesweite Regelung, um Uneinheitlichkeit zu vermeiden. Hannover, Frankfurt am Main und Düsseldorf gehören zu den Städten, die eine solche Lösung befürworten.
Quelle: swr.de